Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ANNA Network UG (haftungsbeschränkt i. G.) 

Stand 07.07.2021

Definitionen

  1. Bewerber sind alle Personen, die sich über das Registrierungsformular auf der Website w ww.anna-findet.de bewerben.
  2. Registrierte Nutzer/Bewerber sind alle Personen, deren Registrierung durch ANNA findet… bestätigt wurde und mit denen ANNA findet… ein kostenloses Erstgespräch führt, um ein gewünschtes und konkretes Vertragsverhältnis abzustimmen.
  3. Mitglieder sind alle Personen, mit denen ANNA findet… einen kostenpflichtigen Mitgliedsvertrag als Starter Profil, Basis Profil, oder Premium Profil abschließt.

§ 1 Gegenstand des Vertrages

Die Geschäftsbeziehung zwischen ANNA findet… und den Mitgliedern erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind auch dann gültig wenn das Mitglied das Portal außerhalb Deutschlands nutzt.

Mitglied bei ANNA findet… kann nur werden, wer mindestens 30 Jahre alt ist und in Düsseldorf und Umgebung wohnt, wobei Umgebung definiert ist als ein Bereich von bis zu 15 km von den Stadtgrenzen Düsseldorfs entfernt.

Der Vertrag beinhaltet nicht die Anbahnung oder Vermittlung einer Ehe für das Mitglied.

ANNA findet… stellt einen Online-Single-Bereich zur Verfügung, über den andere Mitglieder kennengelernt werden können.

Zudem veranstaltet ANNA findet… regelmäßige Events, bei denen sich Mitglieder im geschlossenen Rahmen persönlich kennenlernen können.

§ 2 Vertragsschluss

ANNA findet… bietet eine Internetdatenbank an, die den Mitgliedern unterschiedliche Dienstleistungen anbietet. Für die Nutzung dieser Datenbank ist eine Anmeldung durch den Bewerber erforderlich. Durch das Ausfüllen des Anmeldeformulars und die Bestätigung der Anmeldung durch ANNA findet… wird der Bewerber in der Datenbank erfasst und registrierter Nutzer.

ANNA findet… kann als Voraussetzung für die Registrierung im Mitgliedsbereich die Vorlage eines Identitätsnachweises in Form einer Kopie von Personalausweis, Führerschein oder Reisepass mit lesbarer Unterschrift des Kunden verlangen.

Mit der Bestätigungsmail über die Registrierung bei ANNA findet… erhält der registrierte Nutzer eine Einladung zu einem kostenlosen persönlichen Kennenlerngespräch, sowie eine Information zu den Leistungen und Preisen des angebotenen Service. Mit einem zugesandten Link kann der registrierte Nutzer einen Termin für das Kontaktgespräch mit ANNA findet… kostenlos buchen.

§ 3 Kostenpflichtige Leistungen

ANNA findet… bietet kostenpflichtige Dienste an.

Eine Übersicht des Angebots kostenpflichtiger Profile von ANNA findet… ist auf der Website unter der Rubrik „Registrierung“ h ttps://www.anna-findet.de/registrieren abrufbar.

Vor Nutzung kostenpflichtiger Dienste wird der registrierte Nutzer darauf hingewiesen, dass der gewählte Dienst kostenpflichtig ist und welche Gebühren anfallen. Die Erklärung darüber, einen kostenpflichtigen Vertrag mit ANNA findet… eingehen zu wollen erfolgt durch Unterzeichnung des Mitgliedsvertrags durch den registrierten Nutzer/Bewerber und Anerkennung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, die jederzeit auf der Website eingesehen werden können. ANNA findet… behält sich die Annahme des Angebots durch den registrierten Nutzer vor. Es besteht kein Anspruch des registrierten Nutzers auf Begründung einer Mitgliedschaft.

§ 4 Rechte und Pflichten des Mitglieds

  1. Der Kunde darf nur solche Aufträge erteilen, die nicht gegen Gesetz, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für Aufträge, deren Veröffentlichung ANNA findet… nicht zuzumuten ist.

Dies gilt insbesondere in folgenden Fällen:

  1. a) Die Verbreitung diffamierender, anstößiger, pornographischer oder in sonstiger Weise rechtswidriger Materialien;
  2. b) Die Bedrohung, Belästigung oder Rechtsverletzung Dritter, einschließlich der Verletzung des Persönlichkeitsrechts;
  3. c) Das Hochladen von Daten, die Viren oder Schadsoftware enthalten;
  4. d) Das Hochladen von Material, zu dessen Nutzung der Kunde nicht berechtigt ist;
  5. e) Die nachteilige Beeinträchtigung der Verfügbarkeit für Dritte;
  6. f) Das Abfangen von E-Mails anderer Kunden;
  7. g) Die Kontaktaufnahme zu anderen Kunden zwecks Anbietens von Waren oder Dienstleistungen;
  8. h) Der Versand von Kettenbriefen;
  9. i) Ein Verstoß gegen die vertrauliche Behandlung von Nachrichten und E-Mails Dritter und Zugänglichmachung ohne Zustimmung möglicher Urheber;
  10. j) Die Verpflichtung, personenbezogene Daten anderer Mitglieder wie Telefon und Faxnummern, URL, E-Mail-Adressen, Wohnanschriften, etc. vertraulich zu behandeln, insbesondere nicht für gewerbliche-, kommerzielle-, oder Werbezwecke zu nutzen;
  11. k) Das Verbot des Auslesens oder Sammeln von Daten;
  12. l) Die Verbreitung rechts- oder linksradikaler Inhalte;
  13. m) Die Verpflichtung, wahrheitsgemäße Informationen

 

  1. ANNA findet… ist berechtigt, den Zugang eines registrierten Nutzers oder Mitglieds zu sperren, wenn die Plattform von ANNA findet… rechtswidrig, insbesondere unter Verstoß gegen die Pflichten gemäß § 4 Abs. 1 genutzt wird. Vorsätzlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zur Geltendmachung von zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schritten und der fristlosen Kündigung des Vertrages ohne Verlust des Vergütungsanspruchs führen.
  2. Soweit das Mitglied mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verbindet und/ oder die ihm übermittelten Daten Dritter zu gewerblichen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in § 4 Abs. 1 genannten Verhaltensregeln verstößt, verpflichtet es sich an ANNA findet… eine nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe und im Streitfalle vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
  3. Der Kunde ist für den Standard der von ihm verwendeten Hard- und Software selbst verantwortlich. Für die umfassende Nutzung des Service von ANNA findet… wird die Verwendung der neuesten Browsertechnologien vorausgesetzt. Durch die Verwendung veralteter Technologien kann es zu Einschränkungen des Service von ANNA findet… kommen.

 

§ 5 Rechte und Pflichten von ANNA findet…

  1. ANNA findet… legt hohen Wert auf Qualität, Sicherheit und Niveau der Profildarstellung der Mitglieder. Aus diesem Grunde erstellt ANNA findet… auf Grundlage der, vom Mitglied bereit gestellten Daten die vertraglich vereinbarten Profile. Die Daten des Mitglieds werden hierzu auch in Bezug auf einen Verstoß gegen Recht und Gesetz sowie des, mit dem Mitglied geschlossenen Vertrag überprüft.
  2. Der passwort-geschützte Online-Bereich von ANNA findet… steht den Mitgliedern an 7 Tagen mit jeweils 24 Stunden zur Verfügung.
  3. Ausfallzeiten, die wartungsbedingt und/oder aufgrund von Softwareupdates auftreten sind hiervon ausgenommen sowie auch Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und/oder des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von sonstigen Ereignissen, die ANNA findet… nicht zu vertreten hat und nicht beeinflussen kann.
  4. Bei konkreten Anhaltspunkten für die Nichtbeachtung von § 4 durch den Kunden ist ANNA findet… berechtigt die vom Kunden eingestellten Daten zu überprüfen und gegebenenfalls zu sperren. Zudem wird ANNA findet… die Möglichkeit straf- und zivilrechtlicher Vorgehensweisen gegen den Kunden prüfen.

§ 6 Datenschutz

ANNA findet… erhebt für die von ihr angebotenen Dienstleistungen u.a. auch personen- bezogene Daten, speichert, nutzt und verarbeitet diese. Daten sind personenbezogen, wenn sie eindeutig einer bestimmten natürlichen Person zugeordnet sind oder diese Zuordnung zumindest mittelbar erfolgen kann. Dabei können sie sich auf persönliche und sachliche Verhältnisse des Kunden beziehen. Zur Wahrung des Datenschutzes nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemedien- gesetzes gilt unsere Datenschutzbestimmung (h  ttps://www.anna-findet.de/datenschutz/).

Im Interesse des Mitglieds und zur Vermeidung des Anfalls einer weiteren Anmeldegebühr wird ANNA findet… nach Kündigung des Vertragsverhältnisses das jeweilige Profil (u.a. auch personenbezogene Daten) des Mitglieds mit allen Angaben und Bildern für einen Zeitraum von 12 Monaten speichern. Sollte das Mitglied sich innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten wieder zur Mitgliedschaft bei ANNA findet… entschließen und kostenpflichtig anmelden, so wird das seinerzeitige individuelle Profil wieder aktiviert, ohne dass eine erneute Aktivierungsgebühr entsteht. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Falle mit einer monatlichen Mitgliedschaft in Höhe von 15 EUR fortgesetzt. Unbenommen hiervon kann das Mitglied nach § 17 DSGVO die unverzügliche Löschung seiner Daten verlangen.

 

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Die Vertragslaufzeit für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste richtet sich nach dem Inhalt des geschlossenen Vertrages.
  2. Die Kündigung kostenpflichtiger Dienste muss in Textform erfolgen. Sie ist nur dann wirksam, wenn sie mit einer Frist von 2 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit bei ANNA findet… zugeht. Zur Vermeidung von Verwechslungen sollte der Kündigungserklärung zudem auch die bei ANNA findet… bekanntgegebene E-Mail Adresse und das Nutzerkennwort angegeben werden.
  3. Bei nicht fristgemäßer Kündigung verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um einen Monat.

§ 8 Haftung

  1. Die Haftung von ANNA findet… für Vermögens- und Sachschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
  2. ANNA findet… haftet nicht für die beim Kunden eingesetzte Hard- und Software.
  3. Eine Haftung für falsche Angaben in den Profilen anderer Kunden ist ausgeschlossen, da ANNA findet… die von den Kunden gegebenen Informationen nicht vollständig prüfen kann.
  4. Ein Vermittlungserfolg ist nicht geschuldet. Diesbezüglich haftet ANNA findet… nicht.
  5. ANNA findet… haftet zudem nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website.
  6. Für den Fall der gesetzeswidrigen oder unzulässigen Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen wird ebenso wie für den Fall, dass das Mitglied Information einem Dritten unmittelbar zugänglich macht oder ein Dritter sich unbefugt Kenntnis über die persönlichen Daten eines Mitglieds verschafft, gehaftet.

 

§ 9 Veranstaltungen/Events

Informationen zum Veranstaltungsangebot, insbesondere zu weiteren Kosten, können die Mitglieder dem passwort-geschützten Event-Bereich unter h ttps://anna-findet.de/events entnehmen.

 

  1. Anmeldung zu Events durch Mitglieder müssen online oder per E-Mail erfolgen. Sie werden verbindlich durch Zugang einer Anmeldebestätigung per E-Mail bei der vom Mitglied hinterlegten E-Mail-Adresse bestätigt. Bei begrenzter Teilnehmerzahl erfolgen die Anmeldungen nach dem „First-come-first-serve“-Prinzip.
  2. ANNA findet… behält sich, vor Änderungen des Veranstaltungsprogramms auch in zeitlicher und örtlicher Hinsicht vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten/ Kooperationspartners oder zu geringer Teilnehmerzahl, sowie aus sonstigen von ANNA findet… nicht zu vertretenden Gründen unmöglich geworden, werden die bis zu diesem Zeitpunkt verbindlich angemeldeten Teilnehmer von ANNA findet… umgehend informiert. In diesem Falle werden bereits gezahlte Teilnehmergebühren erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise und Übernachtungskosten ist ausgeschlossen.

§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte, allgemeines Persönlichkeitsrecht

  1. ANNA findet… ist ausschließlicher Rechtsinhaber des Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe ihrer Website sowie aller Inhalte der Website. Die Nutzung dieser Rechte ist ausschließlich zu den hier geregelten Zwecken zulässig.
  2. ANNA findet… ist berechtigt, Fotografien, Zeichnungen sowie Film- und Videoaufnahmen vom Veranstaltungsgeschehen und dort anwesenden Personen anfertigen zu lassen. Für Marketingzwecke werden nur solche Aufzeichnungen verwendet, die die abgebildeten Personen nicht erkennbar abbildet, es sei denn die abgebildete Person gibt ausdrücklich ihre schriftliche Einverständniserklärung zur Veröffentlichung ab.
  3. Die von ANNA findet… im Zuge der Vertragsdurchführung erstellten Lichtbilder dürfen ohne die explizite Einverständniserklärung von ANNA findet… weder im Original noch in der überarbeiteten und/oder final freigegebenen Version verändert werden. Ein Verstoß gegen die Vereinbarung verpflichtet das Mitglied für den Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung eine nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.
  4. ANNA findet… überträgt dem Mitglied in Bezug auf die erstellten Lichtbilder das einfache Nutzungsrecht für den Zweck der Nutzung des Service von ANNA findet…. Für die Weitergabe des Nutzungsrechts an Dritte ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Mitglied und ANNA findet… erforderlich. Ein Übergang des Nutzungsrechts erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung. Weitergehende beziehungsweise genaue vertragliche Details regelt der hierzu gesondert abzuschließende „Buchungsvertrag Foto-Tour in Düsseldorf.

§ 11 Widerrufsbelehrung

  1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

ANNA Network UG (haftungsbeschränkt i. G.)
Rethelstraße 153
40237 Düsseldorf

E-Mail: info@anna-findet.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das online verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  1. Folgen des Widerrufs

Wenn ein Mitglied diesen Vertrag widerruft, hat ANNA findet… alle Zahlungen, die sie von dem Mitglied erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ANNA findet… eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet ANNA findet… dasselbe Zahlungsmittel, das das Mitglied bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

  1. Widerrufsausschluss für die Käufer von Premium- und Basis-Profil

Bei Buchung der zuvor benannten Profile (diese werden als pdf geliefert und entsprechen insofern digitalen Inhalten) erlischt das Widerrufsrecht, sofern das Mitglied explizit zustimmt, dass ANNA findet… mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt und das Mitglied vorab bestätigt hat, dass es durch die Zustimmung zu dem Beginn der Profilerstellung das Widerrufsrecht hinsichtlich der digitalen Inhalte verwirkt. Im Falle darüber hinaus gehender Leistungen ist ein angemessener Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts bezüglich des Vertrages bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag definierten Dienstleistungen entspricht.

§ 12 Zahlungsbedingungen

  1. Vorkasse

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der jeweils fällige Betrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der entsprechenden Rechnung mit Angabe der Rechnungsnummer auf das Konto der ANNA Network UG (haftungsbeschränkt i. G.) zu überweisen.

  1. SEPA-Lastschrift

Die Zahlung für die monatlichen Gebühren nach Ablauf der inkludierten Monate des jeweiligen Profilangebots erfolgt ausschließlich per SEPA-Lastschrift.

Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats nach Vertragsschluss entsprechend der produktbezogenen Vertragsinhalte fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Eine Vorabinformation ist jede Mitteilung von ANNA findet… an das Mitglied, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht das Mitglied der Abbuchung, obwohl es hierzu nicht berechtigt ist, hat das Mitglied die durch die Rückbuchung entstehenden Gebühren zu tragen.

  1. Zahlungsverzug

Gerät das Mitglied mit einer Zahlung in Verzug, so ist es zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen (5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an das Mitglied versandt wird, werden Mahnkosten in Höhe von 2,50 EUR erhoben, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

Darüber hinaus ist ANNA findet… berechtigt, das Mitglied von der Nutzung des Serviceangebots so lange auszuschließen, bis die geschuldete Zahlung bei ANNA findet… eingegangen ist. Die Vertragslaufzeit bleibt von der Sperre unberührt.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirk- samen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

§ 14 Sonstiges

ANNA findet… nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.

ANNA findet… ist berechtigt, Dritte als Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.